• 1. Allgemeine Bestimmungen
  • 2. Ausnahme vom Betretungsverbot
  • 3. Informationen zu einem Notbetreuungsplatz
  • 4. Downloads

Aktuelle Informationen

vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

1. Allgemeine Bestimmungen

Grundsätzlich gilt bis auf Weiteres ein Betretungsverbot für Kinder in Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogische Tagesstätte geben. Ein Betretungsverbot für Beschäftigte wird es nicht geben.

2. Ausnahme vom Betretungsverbot

Vorschulkinder

Vorschulkinder dürfen ihre Kita wieder besuchen. Ihnen soll damit der Abschied aus ihrer Einrichtung ermöglicht werden. Berechtigt sind die Kinder, die zum Schuljahr 2020/21 zur Einschulung an einer Grund- oder Förderschule tatsächlich angemeldet sind. Nicht erfasst sind Kinder, deren Anmeldung zur Einschulung zum Schuljahr 2020/2021 bereits möglich gewesen wäre, aber nicht vorgenommen wurde, zum Beispiel, weil diese zurückgestellt wurden.

Geschwisterkinder

Kinder, die …
… mit einem Kind in einem gemeinsamen Haushalt leben,
… das betreut werden darf, weil es 
        a) ein Vorschulkind ist, oder
        b) eine Behinderung hat oder von Behinderung bedroht ist, 
… und die dieselbe Kindertageseinrichtung besuchen wie dieses Kind, dürfen ebenfalls wieder ihre Kita besuchen.

Zusätzliche Betreuung in den Notgruppen

Es gibt derzeit Ausnahmen für Kinder, wenn beide Erziehungsberechtigte des Kindes, im Fall von Alleinerziehenden der Alleinerziehende, in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind. In der Gesundheitsversorgung und Pflege reicht es schon aus, wenn einer der beiden Elternteile in diesem Bereich arbeitet.

Ab dem 27. April 2020 wird der Kreis der zur Notbetreuung Berechtigten behutsam erweitert werden:

  • Erwerbstätige Alleinerziehende können ihre Kinder zur Notbetreuung bringen. Auf eine Tätigkeit in einem Bereich der kritischen Infrastruktur kommt es dabei nicht an.
  • Bei zwei Elternteilen genügt es, wenn nur ein Elternteil im Bereich der kritischen Infrastruktur tätig ist.

Zu den sonstigen Bereichen der kritischen Infrastruktur zählen insbesondere:

  • alle Einrichtungen, die der sonstigen Kinder- und Jugendhilfe (insbesondere zur Aufrechterhaltung der Notbetreuung in Schulen und Betreuungseinrichtungen), 
  • der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr und Katastrophenschutz), 
  • der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), 
  • der Lebensmittelversorgung (von der Produktion bis zum Verkauf), der Versorgung mit Drogerieprodukten, des Personen- und Güterverkehrs (z.B. Fernverkehr, Piloten und Fluglotsen), 
  • der Medien (insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko- und Krisenkommunikation), 
  • der Banken und Sparkassen (insbesondere zur Sicherstellung der Bargeldversorgung und der Liquidität von Unternehmen) 
  • Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen
  • die Beschäftigten in Kitas und Schulen, die im Rahmen der Notbetreuung eingesetzt werden. In diesen Bereichen wird weiterhin auf beide Erziehungsberechtigte des Kindes abgestellt, im Fall von Alleinerziehenden auf den oder die Alleinerziehende.

Voraussetzung der Notbetreuung ist weiter, dass das Kind

  • keine Krankheitssymptome aufweist
  • nicht in Kontakt zu infizierten Personen steht bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen 14 Tage vergangen sind und das Kind keine Krankheitssymptome aufweist, und
  • keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt.

3. Downloads

 4. Informationen von offizieller Seite

Detailliertere Informationen und dazu nötige Formulare zur Beanspruchung eines Notbetreuungsplatzes entnehmen Sie bitte dem Link des Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (auch auf Englisch, Französisch, Italienisch, Türkisch).

Kategorien: Allgemein

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